Industriestammgleis der Stadt Bocholt wird nicht an ESTW Emmerich angebunden

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bocholt hat am 02.12.2020 mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD, Stadtpartei, Bündnis 90/Die Grünen und Linkspartei beschlossen, die Anschlussweiche zur Anbindung des Industriestammgleises der Stadt Bocholt an das Netz der DB AG ausbauen zu lassen. Die Trasse soll als Radweg genutzt werden.
CDU und FDP begründeten die Entscheidung mit der Tatsache, dass seitens der Stadt Bocholt lange mit Unternehmen über potenzielle Güterverkehre gesprochen worden sei und es auch seitens der Wirtschaftsförderungsgesellschaft immer wieder Nachfragen an die Unternehmen gegeben habe, letzlich erfolglos. Lediglich die Firma Pergan GmbH habe kurzfristig eine Zusage zur Nutzung des Stammgleises gegeben.

Nach Angaben der CDU-Fraktion sei man nach einem langen Abwägungsprozess zu dem Entschluss gekommen, dass eine vollwertige Sanierung des Industriestammgleises wirtschaftlich nicht gerechtfertigt, technisch mit begrenzten Mitteln nicht möglich und finanziell nicht machbar sei.

Zur Geschichte des Stammgleises:
Das Industriestammgleis wurde im Rahmen der Erschließung des Industrieparks Bocholt-Mussum ab dem Jahr 1980 gebaut. Bis 1984 - einschließlich einer späteren Erweiterung im Jahr 1992 - wurden innerhalb des Industrieparks Gleise in einer Länge von insgesamt ca. 2,8 km erstellt, die an fünf Stellen von Industriestraßen gequert werden. Gleichzeitig wurden das notwendige Zuführungsgleis vom Bahnhof Bocholt zum Industriepark und darüber hinaus bis zur städtischen Kläranlage mit einer Länge von ca. sechs km sowie sechs Bahnübergänge von der DB AG erworben und teilweise erneuert.
Das Industriestammgleis war fester Bestandteil des Erschließungspakets, das mit verschiedenen Zuschüssen des Landes, des Bundes und der EU gefördert wurde und mit entsprechenden Aufwendungen auch für die Stadt Bocholt verbunden war; der Erstellungsaufwand betrug insgesamt ca. 2,6 Mio. Euro.
In den folgenden Jahren haben die Stadt Bocholt und die Deutsche Bahn durch verschiedene Aktivitäten und im Rahmen der Vergabe von Grundstücken immer wieder versucht, Güterverkehr auf die Schiene zu bringen.
Dies ist leider nicht gelungen, weil nach Angaben der Stadt die DB AG nicht in der Lage war, den Anforderungen in preislicher und qualitativer Hinsicht zu genügen, so dass die DB AG das Gleis in den 1990er Jahren aufgegeben und das Industriestammgleis nur noch sporadisch für Einzelgeschäfte - z. B. Ganzzüge aus Italien zum Logistiklager Fiege - bedient hat.

Der Rat der Stadt Bocholt hatte am 06.12.2012 beschlossen, die Betriebsführungs- und Inhaberschaft des Industriestammgleises vom Bahnhof Bocholt zum Industriepark Mussum an den Verein zur Erhaltung und Förderung des Schienenverkehrs e.V. (VEFS) zu übertragen. Der VEFS sollte demnach die zur Instandsetzung des Gleises notwendigen Gleisbauarbeiten in Eigenregie durchführen und das Gleis danach in Stand zu halten, um die Folgekosten für die Stadt Bocholt so gering wie möglich zu halten. Die Stadt Bocholt verpflichtete sich, die Bahnübergänge entsprechend zu ertüchtigen.
Ein entsprechender Vertrag zwischen der Stadt Bocholt und dem VEFS wurde am 25.09.2013 paraphiert. Der Vertrag hat allerdings keine Rechtskraft erlangt, da kein Infrastrukturanschlussvertrag vorlag.
Notwendig wäre auch die Erneuerung der Anschlussweiche 3 gewesen. Die Weiche wurde 1994 eingebaut und hat eine wirtschaftliche Lebensdauer von 20 Jahren.

Aktuell hat das Industriestammgleis folgende Anschlüsse:
· Pergan GmbH (Hilfsstoffe für industrielle Prozesse)
· LB GmbH (vorher: WM GROUP GmbH)
· BTG Feldberg & Sohn GmbH & Co. KG
· Fiege Deutschland Stiftung & Co. KG

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